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Das amerikanische Regierungssystem

Eine politologische Analyse

Das amerikanische Regierungssystem by Ernst Fraenkel
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Erstes Kapitel Die traditionelle Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- a) Die Verfassung als traditionsbildender Faktor.- b) Das ungeschriebene Verfassungsrecht als traditionsbildender Faktor.- c) Das common law als traditionsbildender Faktor.- d) Das Erbe der Aufklärung als traditionsbildender Faktor.- e) Das Erbe der kolonialen Periode als traditionsbildender Faktor.- f) Das englische Verfassungsrecht als traditionsbildender Faktor.- Zweites Kapitel Die demokratische Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- A. Die Bedeutung der demokratischen Komponente für den verfassungsrechtlich normierten Prozeß der politischen Willensbildung.- 1. Plebiszitäre und repräsentative Demokratie.- 2. Das Wahlrecht.- B. Die Bedeutung der demokratischen Komponente für den Prozeß der politischen Willensbildung in den Parteien und Verbänden.- 1. Die Patronagepartei.- 2. Die Reformgesetzgebung.- 3. Die Vorwahlen (Primaries).- 4. Der Strukturwandel der Parteien.- 5. Die Fraktionen.- 6. Die Interessengruppen.- C. Die Bedeutung der demokratischen Komponente für den Prozeß der politischen Willensbildung im Staats-, partei- und verbandsfreien Raum.- 1. Die Unabhängigkeitserklärung.- 2. Die ständelose Gesellschaft.- 3. Die soziale Startgleichheit.- 4. Die Bildungsgleichheit.- 5. Das amerikanische Dilemma.- Drittes Kapitel Die bundesstaatliche Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- A. Die Bedeutung der hundesstaatlichen Komponente für die amerikanische Verfassungsordnung.- 1. Einzeistaaten, Territorien, District of Columbia.- 2. Die Unabänderlichkeitsgarantie einzelstaatlicher Rechte.- 3. Die Beziehungen zwischen Bund und Einzelstaaten als Ausdruck des Prinzips der „vertikalen“ Gewaltentrennung.- 4. Die Verteilung der Gesetzgebungshoheit zwischen Bund und Einzelstaaten.- a) Grundprinzipien.- b) Kompetenzpräsumption und Kompetenzkonkurrenz.- c) Rahmengesetzgebung.- d) Bundesgarantie staatsbürgerlicher Rechte und rechtsstaadicher Prinzipien.- e) „Implied Powers“ und Kompetenzpräsumption.- f) Die „Commerce“-Klausel.- g) Bundesrecht und einzelstaatliches Recht.- B. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Struktur des amerikanischen Staatswesens.- 1. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Legislative.- 2. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Verwaltung.- 3. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für das Finanzwesen.- 4. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Justiz.- 5. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für das Heeres wesen.- 6. Bundeshilfe und Bundeszwang.- 7. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Wahl des Präsidenten der USA.- C Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für das Partei- und Verbandswesen.- 1. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Parteiideologie.- 2. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente riir die Organisation der Parteien.- 3. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Fraktionen des Bundeskongresses.- 4. Die Bedeutung der bundesstaatlichen Komponente für die Interessengruppen.- Viertes Kapitel Die rechtsstaatliche Komponente des amerikanischen Regierungssystems.- a) Der anti-totalitäre Charakter des amerikanischen Regierungssystems.- b) „Due Process“ und Rechtsstaat.- c) Der rechtsstaatliche Schutz der sonstigen Grundrechte.- d) Die Obrigkeit als „trust“.- e) Normenkontrolle.- f) Rechtsstaat und „Rule of Law“.- g) Verwaltung und Verwaltungsrecht.- h) Regulierungskommissionen.- i) Beamtenwesen.- Fünftes Kapitel Der amerikanische Regierungsprozeß.- A. Die Bedeutung der „horizontalen“ Gewaltentrennung für den amerikanischen Regierungsprozeß.- 1. Das Gewaltentrennungsprinzip der ursprünglichen Verfassung.- 2. Das Gewaltentrennungsprinzip der lebenden Verfassung.- 3. Lückentheorie und Theorie der „implied powers“.- 4. Organisationsgewalt und Personalhoheit.- 5. Die Budgethoheit.- 6. Nicht-generelle Gesetze (private bills).- B. Die Präsidentendemokratie.- 1. Das Amt des Präsidenten.- a) Methodische Vorbemerkung.- b) Geschichtliche Grundlagen des präsidentieilen Regierungssystems.- c) Die verfassungsrechtlichen Grundprinzipien des Präsidentenamtes.- d) Die kennzeichnenden politischen Merkmale des Präsidentenamtes.- 2. Der Präsident, das Kabinett und die obersten Bundesbehörden.- a) Das Kabinett und die Departments.- b) Die Präsidentialkanzlei (einschließlich des Budgetbüros).- c) Die sonstigen obersten Bundesbehörden.- C. Die Herrschaft des Kongresses.- 1. Der Kongreß und das präsidentielie Regierungssystem.- 2. Das Inkompatibilitätsgebot.- 3. Der Senat und das Repräsentantenhaus.- a) Allgemeine Prinzipien.- b) Die Mitwirkung des Senats bei der Ausübung der außenpolitischen Vertragshoheit.- c) Die Mitwirkung des Senats bei der Ausübung der Personalhoheit.- 4. Das Verfassungsprozeßrecht des Kongresses.- 5. Das Ausschußwesen.- 6. Die Budgethoheit des Kongresses.- a) Die grundlegenden Unterschiede zwischen dem Budgetrecht der USA und der Bundesrepublik.- b) „Haushaltsplan“ und Appropriationsgesetze.- c) Zeitliche Begrenzung der Ausgabenbewilligung.- d) Das Fehlen eines Notetatrechts.- e) Das Fehlen eines „Bepackungsverbots“ und die Unzulässigkeit des „Item Veto“.- f) Das souveräne Ausgabenbewilligungsrecht des Kongresses und das Problem der rechtlich gebotenen Ausgaben.- 7. Die Handhabung der Geschäftsordnung als Mittel der Politik.- D. Der Kampf zwisehen Präsident und Kongreß um die politische Suprematie.- 1. Kongreß, Präsident und öffentliche Meinung.- 2. Der Einfluß des Präsidenten auf die Entscheidungen des Kongresses.- E. Die pluralistische und die naturrechtliche Basis des amerikanischen Regierungsprotzesses.- Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika.- Personenverzeichnis.
Vieweg+Teubner Verlag; March 2013
398 pages; ISBN 9783322917713
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Title: Das amerikanische Regierungssystem
Author: Ernst Fraenkel
 
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9783322917713
9783531102146